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Solidaris Timo Haep
Ansprechperson
Timo Haep
Leiter Unternehmenskommunikation
04.10.2023

Erweiterung notarieller Onlineverfahren für Vereine und GmbHs

Seit dem 1. August 2023 sind die GmbH-Sachgründung, die Beurkundung einstimmiger GmbH-Gesellschafterbeschlüsse und Anmeldungen zum Vereinsregister auch online möglich.

04.10.2023

Unternehmenspersönlichkeitsrecht: Schutz vor Rufschädigungen und unberechtigter Veröffentlichung von Betriebsgeheimnissen

Neben natürlichen können sich auch juristische Personen des Privatrechts auf den Schutz des allgemeinen Persönlichkeitsrechts berufen, wenn ihr sozialer Geltungsanspruch in ihrem Aufgabenkreis betroffen ist – etwa im Fall von Rufschädigungen oder bei unberechtigter Veröffentlichung von(...)

02.10.2023

Projekt zur Implementierung der ESRS - Von den DAX 40-Unternehmen lernen?

Beginnend mit dem Geschäftsjahr 2024 müssen die DAX 40-Unternehmen – ein Jahr vor den „typischen großen Trägergesellschaften von Gesundheits- / Sozialeinrichtungen“ – die CSRD bzw. die ESRS umsetzen. In diesem Zusammenhang lohnt sich ein Blick auf den aktuellen Vorbereitungsstand der führenden(...)

29.09.2023

APG DVO NRW: Angemessenheitsgrenzen für das Jahr 2024

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW (MAGS) hat mit Erlass vom 6. September 2023 die Angemessenheitsgrenzen für die Investitionskostenfinanzierung von stationären Pflegeeinrichtungen im Jahr 2024 bekannt gegeben. Die für den Bau und die Modernisierung von(...)

29.09.2023

Ist eine Echtzeit-Überwachung der Leistungsdaten der Mitarbeiter datenschutzrechtlich verboten?

In seinem Urteil vom 9. Februar 2023 – 10 A 6199/20 befasst sich das Verwaltungsgericht (VG) Hannover mit der Frage, ob eine ununterbrochene Echtzeit Überwachung der Mitarbeiterleistung gegen den Datenschutz verstößt, weil sie die Interessen der Mitarbeiter, insbesondere den möglicherweise erzeugten(...)

29.09.2023

Zur Krankenhausreform: Träger-Organe und der Umgang mit der Ungewissheit

Nach wie vor ist ungewiss, welche Neuerungen die Krankenhausreform im Einzelnen bringen und welche Auswirkungen sich für einzelne Krankenhäuser im Detail ergeben werden. Schon auf dem Weg zur Krankenhausreform zeichnet sich aber ab, dass sich einige Träger in Zukunft mit wirtschaftlichen Engpässen(...)

21.09.2023

Krankenhausreform und Ambulantisierung: Kommt jetzt der große Durchbruch?

Im Zuge der Krankenhausreform soll es nach dem Vorschlag der Regierungskommission und den von Bund und Ländern abgestimmten Eckpunkten künftig sogenannte Level Ii-Krankenhäuser als sektorübergreifende Leistungserbringer geben, die unter pflegerischer Leitung stehen können. Im Kern soll damit eine(...)

17.09.2023

Nachhaltigkeitsberichterstattung öffentlicher Unternehmen – wer muss berichten?

Durch die Umsetzung der Corporate Sustainability Reporting Directive (CSRD) und der Taxonomie-Verordnung sind große Kapitalgesellschaften in der Gesundheits- und Sozialwirtschaft verpflichtet, bis 2025 eine umfassende Nachhaltigkeitsberichterstattung aufzubauen. Darüber hinaus werden(...)

14.09.2023

Krisenfrüherkennung – gut vorbereitet durch die Wahrnehmung erster Alarmsignale

Angesichts der Unwägbarkeiten, die die Krankenhausreform mit sich bringt, ist es für Krankenhäuser angezeigt, sich einen möglichst aktuellen Überblick über die eigene Finanz- und Ertragslage zu verschaffen, um möglichst frühzeitig reagieren zu können.

Ein besonderes Augenmerk ist dabei auf(...)

12.09.2023

Technische Aspekte einer erfolgreichen Einführung von Softwareprodukten in Gesundheits- und Sozialunternehmen

In Ausgabe 4/2022 der Solidaris Information haben wir organisatorische und konzeptionelle Aspekte einer erfolgreichen Softwareeinführung dargestellt. Um es vorweg zu bestätigen: Die Abdeckung der fachlichen Anforderungen an eine neue Software ist und bleibt das primäre Kriterium bei der(...)

12.09.2023

KHZG – nach dem Nachweis ist vor dem Nachweis

Nachdem das Jahr 2022 nicht zuletzt aufgrund der seinerzeit zögerlichen KHZG-Bewilligungen wenige Verpflichtungen zur KHZG-Nachweisführung mit sich gebracht hat, waren die Krankenhausträger zu Beginn dieses Jahres nunmehr allesamt aufgefordert, unter Berücksichtigung der vorliegenden Bewilligungen(...)

12.09.2023

Investitionskreditfinanzierung – Die richtige Vorbereitung zur Absicherung

Viele Unternehmen der Gesundheits- und Sozialwirtschaft stehen vor einem großen Instandhaltungs- und Investitionsstau. Ohne (Teil-)Kreditfinanzierung sind Sanierungsmaßnahmen oder Neubauten oftmals nicht möglich. Die Investitionsentscheidung und die zugrunde liegende langfristige Finanzplanung(...)

12.09.2023

Aktuelles zur Krankenhausreform

Bund und Länder haben sich auf ein Eckpunktepapier geeinigt, bei dem es im Kern um die gegenseitige Zusicherung geht, sich im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens einigen zu wollen. Insoweit stehen alle Eckpunkte „unter dem ausdrücklichen Vorbehalt einer zukünftigen finalen Gesamteinigung zwischen(...)

12.09.2023

Mitarbeitercafeteria im Krankenhaus – kein ermäßigter Umsatzsteuersatz

Die ertrag- und umsatzsteuerliche Behandlung der Umsätze aus der Mitarbeiterbeköstigung ist mittlerweile ein Standardthema der Betriebsprüfung im Krankenhaus. Zur ertragsteuerlichen Beurteilung der Verluste einer Mitarbeitercafeteria ist seit 2021 ein Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) anhängig (V(...)

12.09.2023

Neues Urteil zum ermäßigten Umsatzsteuersatz bei Zweckbetrieben

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich in seinem Urteil vom 5. April 2023 – V R 14/22 – zu den Voraussetzungen der Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes nach § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG geäußert.

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