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Solidaris Timo Haep
Ansprechperson
Timo Haep
Leiter Unternehmenskommunikation
22.02.2024

Strategische (Neu-)Ausrichtung von Krankenhäusern: Chancen der Ambulantisierung

In der gegenwärtigen, hochdynamischen Situation auf dem deutschen Gesundheitsmarkt ist es für die Krankenhäuser strategisch wichtig, einen hohen Anteil an medizinischen Behandlungen, die bisher stationär stattgefunden haben, bereits jetzt oder in naher Zukunft ambulant zu erbringen. Dies wird für(...)

09.02.2024

Hybrid-DRG oder AOP-Leistung – Wirtschaftliches Wahlrecht des Krankenhauses?

Ein hoher Anteil an medizinischen Behandlungen, die bisher stationär stattfinden, gehört an sich in die ambulante Versorgung. So lautet für die Krankenhauslandschaft der Befund des iGES-Gutachten (März 2022), das das Ambulantisierungspotenzial mit 4,3 Millionen Fällen beziffert hat. Daraufhin sah(...)

06.02.2024

Beschränkung der Organhaftung durch organinterne Zuständigkeitsregelungen (Ressortaufteilung)

Wer ohne die nach § 32 Abs. 1 Kreditwesengesetz (KWG) notwendige Erlaubnis gewerbsmäßig Bankgeschäfte wie das Einlagen- oder Kreditgeschäft betreibt, kann dafür unter Umständen sowohl straf- als auch zivilrechtlich zur Verantwortung gezogen werden. Bei juristischen Personen trifft die(...)

06.02.2024

Auswirkungen des MoPeG auf steuerbegünstigte Körperschaften und nicht eingetragene Idealvereine

Zum 1. Januar 2024 passt das Personengesellschaftsmodernisierungsgesetz (MoPeG) das Recht der Personengesellschaften an die Rechtswirklichkeit an (vgl. Solidaris Information 3/2023, Seite 10). Es gestaltet das „Baukastenprinzip“ noch konsequenter aus und gleicht die Gesellschaft bürgerlichen Rechts(...)

06.02.2024

EuGH verneint Unternehmereigenschaft von Aufsichtsräten auch bei variabler Vergütung

Nachdem sich der Europäische Gerichtshof (EuGH) im Jahr 2019 zur Umsatzsteuerbarkeit der Festvergütung von Aufsichtsratsmitgliedern geäußert hat, liegt nun eine Entscheidung vor, die die variable Vergütung von Aufsichtsratsmitgliedern betrifft (EuGH, Urteil vom 21. Dezember 2023 – C‑288/22). Nach(...)

06.02.2024

Wirksame Erbeinsetzung eines behandelnden Arztes

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt hat in seinem Beschluss vom 21. Dezember 2023 – 21 W 91/23 – entschieden, dass ein behandelnder Arzt wirksam als Erbe in einem Testament eines Patienten eingesetzt werden kann.

06.02.2024

MVZ: Ärztlicher Leiter muss Abrechnungssammelerklärung unterschreiben – sonst droht Honorarverlust

Das Bundessozialgericht (BSG) hat mit Urteil vom 13. Dezember 2023 – B 6 KA 15/22 R – entschieden, dass die Kassenärztliche Vereinigung Nordrhein (KVNO) das vollständige Honorar für die Quartale II und III/2013 zurückfordern durfte, weil die Abrechnungssammelerklärung eines Medizinischen(...)

06.02.2024

Abrechnung von Corona-Tests als wahlärztliche Leistung zulässig

Im vergangenen Jahr sind etliche Private Krankenversicherungen auf Krankenhäuser bzw. deren Abrechnungszentren zugekommen und haben beträchtliche Rückerstattungsbeträge aus abgetretenem Recht ihrer Versichertennehmer gefordert. Konkret werfen sie den Krankenhäusern in den Schreiben vor, während der(...)

06.02.2024

Ist die Einrichtungsleitung in der stationären Dauerpflege auf die Fachkraftmenge und -quote anrechenbar?

Die Verordnung zum bayerischen Pflege- und Wohnqualitätsgesetz (AVPfleWoqG) sieht vor, dass betreuende Tätigkeiten nur durch Fachkräfte oder unter angemessener Beteiligung von Fachkräften wahrgenommen werden dürfen. Ob zur Erfüllung dieser Anforderung auch eine anwesende Einrichtungsleitung, die(...)

06.02.2024

Angemessene Reaktionszeit auf Klingelruf in einer stationären Pflegeeinrichtung

In einer bayerischen Pflegeeinrichtung war umstritten, ob das Pflegepersonal in einer angemessenen Zeit auf die Klingelrufe der Bewohner reagiert. Das Verwaltungsgericht Würzburg hat sich in einem Eilverfahren dazu geäußert (VG Würzburg, Beschluss vom 19. Juni 2023 – W 3 S 23.360).

06.02.2024

Mitbestimmungsrecht: Private Smartphone-Nutzung am Arbeitsplatz

Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich jüngst mit der Frage befasst, ob der Arbeitgeber die private Smartphone-Nutzung während der Arbeitszeit ohne die Beteiligung des Betriebsrats verbieten kann (Beschluss vom 17. Oktober 2023 – 1 ABR 24/22).

06.02.2024

EuGH-Urteil zur Rechtmäßigkeit der Verarbeitung von Gesundheitsdaten

Für die Verarbeitung von Gesundheitsdaten bedarf es einer Legitimation gemäß der Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO). Bislang war unklar, ob es für die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung neben dem Vorliegen eines Ausnahmetatbestandes nach Art. 9 Abs. 2 DS-GVO auch einer Rechtsgrundlage nach Art.(...)

06.02.2024

Entscheidungen zu Scraping und Schadensersatz nach DS-GVO

Unter Scraping versteht man eine Technik, bei der automatisierte Skripte verwendet werden, um große Mengen an Daten von Webseiten zu sammeln. In den Jahren 2018 und 2019 haben zum Beispiel Unbekannte massenhaft Daten von Facebook-Nutzern gesammelt und dann im Jahr 2021 im Darknet, einem Teil des(...)

06.02.2024

Auskunftsersuchen eines Gesellschafters für Kaufangebote zulässig

Der Bundesgerichtshof (BGH) erklärt in seinem Beschluss vom 24. Oktober 2023 – II ZB 3/23 – das Auskunftsersuchen eines Gesellschafters bezüglich personenbezogener Daten von Mitgesellschaftern für zulässig, auch wenn diese Informationen für die Unterbreitung von Kaufangeboten genutzt werden sollten.

30.01.2024

Solidaris und Hartmann & Partner bündeln Angebot für Finanz- und Lohnbuchhaltung

Die beiden Unternehmen gründen eine gemeinsame Gesellschaft, um ihr Know-how zu bündeln und so ein passgenaues Angebot für Unternehmen der Gesundheits- und Sozialwirtschaft zu schaffen.

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