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Solidaris Timo Haep
Ansprechperson
Timo Haep
Leiter Unternehmenskomm.
10.09.2024

Digitale Angebote und Online-Veranstaltungen in der Umsatzsteuer

Die fortschreitende Digitalisierung in allen Unternehmensbereichen ist auch im Bereich der Veranstaltungen nicht aufzuhalten. Neben vielen Online-Angeboten in Kunst und Kultur werden auch zahlreiche Angebote im Bereich der Aus- und Weiterbildung in reine Online-Formate oder auch hybride(...)

10.09.2024

Die E-Rechnung kommt – das sollten gemeinnützige Organisationen wissen

Mit dem Wachstumschancengesetz – in Kraft seit dem 27. März 2024 – hat der Gesetzgeber mit Wirkung zum 1. Januar 2025 die Verpflichtung zur sogenannten E-Rechnung geschaffen. Ziel der Neuregelungen ist neben der weiteren Digitalisierung des Geschäftsverkehrs die Bekämpfung des Mehrwertsteuerbetrugs.(...)

10.09.2024

EuGH bestätigt Nichtsteuerbarkeit der Innenumsätze einer umsatzsteuerlichen Organschaft

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hatte sich in den letzten Jahren in einer Serie von Vorabentscheidungen mit der deutschen Ausformung einer Mehrwertsteuergruppe („umsatzsteuerliche Organschaft“) auseinanderzusetzen (siehe Solidaris Information 2/2022, 1/2023 und 2/2023). Ein bis vor kurzem noch(...)

10.09.2024

Einsatz von Cloud-Diensten im Gesundheitswesen – Endlich eine klare Regelung

Gesundheitsdaten in der Cloud – In den letzten Jahren ein viel diskutiertes und sehr viele Facetten umfassendes Thema. Und vor allem eines, das bislang nicht reguliert war. Dies führte zu Unsicherheiten auf Seiten der Nutzer als auch der Anbieter. Zumal in den letzten Jahren die Tendenz klar hin zu(...)

10.09.2024

Sanierung durch Insolvenz in Eigenverwaltung – ein Erfahrungsbericht

Wenn die Umstände erahnen lassen, dass ein Turnaround nicht mehr mit eigenen Mitteln erreichbar ist, oder aber keine Zeit für ergebnis- und liquiditätsverbessernde Maßnahmen besteht, lässt sich mit Hilfe des Insolvenzrechtes – konkret einer Insolvenz in Eigenverwaltung – häufig ein Zukunftsweg(...)

10.09.2024

Das System von Verhandlung, Schiedsstelle und Gericht in der Eingliederungshilfe

Die Findung einer leistungsgerechten Vergütung für Leistungen der Eingliederungshilfe soll, so der Gesetzgeber, zwischen den Leistungserbringern und den Leistungsträgern verhandelt werden, um einen adäquaten Marktpreis zu ermitteln. Wenn keine Einigung über diesen Preis der Leistung zu Stande kommt,(...)

10.09.2024

Vielseitige Chancen durch die Bewertung und Prüfung eines TCMS

Das Tax Compliance Management System (TCMS) hat im Laufe der vergangenen Jahre zusehends an Aufmerksamkeit gewonnen. Spätestens die Anpassung des Anwendungserlasses zur Abgabenordnung (AEAO) im Jahr 2016 hat deutlich gemacht, dass neben internen auch externe Faktoren für die Einführung eines TCMS(...)

05.09.2024

Fachklinik oder Allgemeinversorger? Auswahl bei der Aufnahme in den Krankenhausplan Nordrhein-Westfalen

Zu den landeseigenen Zielen der Krankenhausplanung in Nordrhein-Westfalen zählt eine vorrangige Berücksichtigung von Allgemeinkrankenhäusern mit Grundversorgung gegenüber Fachkliniken. Es lohnt daher, sich mit den rechtlichen Vorgaben bei Auswahlentscheidungen zu beschäftigen, die die Konkurrenz(...)

13.08.2024

Sind Pflege-Einrichtungen von der NIS-2-Richtlinie bzw. den bevorstehenden Neuregelungen des BSIG 3.0 und der KritisV betroffen?

Die bevorstehenden Änderungen durch aktuelle Gesetzgebungsverfahren zur Umsetzung der Richtlinie 2022/2555 („NIS2-Richtlinie“) beschäftigt derzeit viele Führungskräfte und IT-Verantwortliche. Sie stellen sich die Frage, ob die eigene Organisation unter die neuen gesetzlichen Bestimmungen fällt oder(...)

06.08.2024

Bekanntgabe einer Dienstplanänderung an arbeitsfreien Tagen

An arbeitsfreien Tagen muss ein Mitarbeiter für den Arbeitgeber grundsätzlich nicht erreichbar sein. Ist das wirklich so und, falls ja, wie kann er dann über eine Dienstplanänderung informiert werden? Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat sich in seinem Urteil vom 23. August 2023 – 5 AZR 349/22 – mit(...)

06.08.2024

Neues zum Betriebsübergang

Umstrukturierungen in Unternehmen führen häufig dazu, dass Betriebe oder Teilbetriebe auf Dritte übertragen werden. Arbeitsrechtlich stellen solche Übertragungen Betriebsübergänge im Sinne des § 613a BGB dar. Betriebsübergänge führen seit vielen Jahren aufgrund umfangreicher Rechtsprechung zu(...)

06.08.2024

Zur Eventualeinberufung der Mitgliederversammlung eines Vereins

Eine Eventualeinberufung zur Mitgliederversammlung für den Fall fehlender Beschlussfähigkeit ist nur bei entsprechender Satzungsgrundlage zulässig. Diese in der Rechtsprechung bereits in der Vergangenheit getroffene Feststellung hat das Oberlandesgericht (OLG) Karlsruhe in seinem Beschluss vom 29.(...)

06.08.2024

Sterbehilfe: Palliativmediziner im Visier der Strafverfolgungsbehörden

Der Zweite Senat des Bundesverfassungsgerichts hatte mit seinem Urteil vom 26. Februar 2020 – 2 BvR 2347/15 – eine wegweisende Entscheidung zum Thema Sterbehilfe und dem Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung durch Palliativmediziner erlassen. Unter anderem hatten die Richter die(...)

23.07.2024

Umsetzung des ESRS S1 – Soziale und Arbeitnehmerangelegenheiten

Die Richtlinie zur Nachhaltigkeitsberichterstattung (Corporate Reporting Directive – CSRD) trat am 5. Januar 2023 in Kraft und die europäischen Berichtsstandards (European Sustainability Reporting Standards – ESRS) wurden am 31. Juli 2023 von der EU veröffentlicht. Die Umsetzung in deutsches Recht(...)

18.07.2024

Krankenhausplanung NRW - Die sich selbst erfüllende Wirkung der MAGS-Voten

Die Umsetzung der neuen Krankenhausplanung in NRW geht in die nächste Phase. Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales (MAGS) hat die zweite Anhörungsphase für die weiteren 60 Leistungsgruppen der Krankenhausplanung eingeleitet. Alle am Verwaltungsverfahren beteiligten Krankenhäuser,(...)

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