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Brendan Kratz Solidaris
Ansprechperson
Brendan Kratz
Leiter Marketing
23.01.2026

Die Aktualisierung medizinischer Leitlinien in der Kardiologie führt zur Rechtswidrigkeit der Nichtzuteilung kardiologischer Leistungsgruppen

Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts (VG) Düsseldorf vom 15. Dezember 2025 (Az. 21 L 3454/25) fügt sich in die inzwischen recht umfangreiche Rechtsprechung zur neuen Krankenhausplanung in NRW ein. Sie setzt die bereits bekannte Tendenz fort, dass die Verwaltungsgerichte den Krankenhausplan 2022(...)

09.01.2026

Transformation der Krankenhausversorgung durch Hebung der Ambulantisierungspotenziale

Im Dezember 2025 veröffentlichte das Wissenschaftliche Institut der AOK (WIdO) eine Studie mit dem Titel „Ambulantisierungspotenziale der Leistungsgruppen im Krankenhaus – Empirische Analysen auf Basis von Abrechnungsdaten“:

02.12.2025

Urlaubsanspruch bei Langzeiterkrankung – Bundesarbeitsgericht stärkt Arbeitnehmerrechte

Mit Urteil vom 15. Juli 2025 – 9 AZR 198/24 – hat das Bundesarbeitsgericht (BAG) eine wegweisende Entscheidung zum Urlaubsanspruch bei langanhaltender Krankheit getroffen. Das Urteil betrifft insbesondere Arbeitnehmer, die über Jahre hinweg krankgeschrieben sind und ihren Urlaub nicht antreten(...)

02.12.2025

Reform der Ärzte-ZV – mehr Gestaltungsspielräume für MVZ und Praxen

Die Ärzte-Zulassungsverordnung (Ärzte-ZV) regelt die Teilnahme von Ärzten und Medizinischen Versorgungszentren (MVZ) an der vertragsärztlichen Versorgung. Im Februar 2025 trat die fünfte Änderungsverordnung in Kraft, die vulnerable Patientengruppen niedrigschwelligen Zugang zur Versorgung(...)

02.12.2025

Krankenhaus-Kooperationen: Zuweisung von Leistungsgruppen, Leistungserbringung durch Dritte und Sozialversicherungspflicht

Mit der Krankenhausreform forciert der Gesetzgeber die Verzahnung der Sektoren, wodurch die rechtliche und faktische Ausgestaltung von Kooperationen zwischen Krankenhäusern und externen Dritten eine noch größere Bedeutung erlangt als bislang. Wir nehmen eine aktuelle Entscheidung des(...)

18.11.2025

Nachhaltigkeitsberichterstattung – Update zum Jahresende

Das Thema Nachhaltigkeitsberichterstattung hat sich 2025 spürbar weiterentwickelt. In der Gesundheits- und Sozialwirtschaft wird es nicht mehr als Bürde verstanden, sondern als Bestandteil guter Unternehmensführung: Ziele, Maßnahmen, Kennzahlen und Nachweise müssen zusammenpassen und nachvollziehbar(...)

18.11.2025

Absonderungsrecht des Fördermittelgebers in der Insolvenz von Krankenhäusern

Nach Maßgabe der Landeskrankenhausgesetze steht den Fördermittelgebern ein Rückforderungsanspruch zu, wenn die Fördermittel nicht mehr zweckentsprechend verwendet werden können. Allerdings enthalten die gesetzlichen Regelungen nur zum Teil Vorschriften zur insolvenzrechtlichen Absicherung der(...)

18.11.2025

Verlängerte Archivierungspflicht in der Kinder- und Jugendhilfe

Mit dem Gesetz zur Stärkung der Strukturen gegen sexuelle Gewalt an Kindern und Jugendlichen wurde ab dem 1. Juli 2025 eine Änderung im Achten Sozialgesetzbuch eingeführt: Der neue § 9b SGB VIII sieht für bestimmte Unterlagen deutlich verlängerte Aufbewahrungs- und Einsichtspflichten vor, um den(...)

18.11.2025

Geplante steuerliche Änderungen im Gemeinnützigkeitsrecht

Mit dem nahenden Jahresende hat sich die Bundesregierung mit möglichen Änderungen der steuerlichen Spielregeln befasst. Insbesondere im Gemeinnützigkeitsrecht sind substanzielle Erleichterungen geplant, jedoch kann es in angrenzenden Teilbereichen auch zu Verschärfungen der Nachweispflichten kommen.(...)

18.11.2025

Rückwirkende Aberkennung der Gemeinnützigkeit einer Stiftung bei Auflösung zur Liquidation

Das Finanzgericht (FG) Münster hatte mit Urteil vom 29. November 2023 – 13 K 1127/22 K – entschieden, dass die Gemeinnützigkeit einer Stiftung rückwirkend aberkannt werden kann, wenn sie nach Auflösung durch die Stiftungsaufsicht nicht in der Lage ist, ihr Vermögen satzungsgemäß an eine andere(...)

18.11.2025

Krankenhaustransformationsfonds – Jetzt die richtigen Veränderungen auf den Weg bringen

Mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) vom 5. Dezember 2024 und dem damit verbundenen Krankenhaustransformationsfonds (KHTF) stellt der Bund von 2026 bis 2035 bis zu 50 Milliarden Euro bereit, um Krankenhäuser bei der strukturellen und digitalen Transformation zu unterstützen.(...)

18.11.2025

Benchmark vs. Reifegrad – warum Vergleichszahlen allein nicht reichen

Benchmarks liefern Orientierung. Der eigentliche Schlüssel zum Erfolg liegt indes im Verständnis der eigenen Strukturen, Prozesse und des Digitalisierungsreifegrads. Wer zuerst die Wurzeln stärkt und ein gutes, organisationsangepasstes Gerüst aufbaut, kann sich danach erfolgreich an Vergleichswerten(...)

16.09.2025

APG DVO NRW: Refinanzierungssätze für das Jahr 2026 stehen fest

Das Ministerium für Arbeit, Gesundheit und Soziales des Landes NRW (MAGS) hat mit Erlass vom 10. September 2025 den anerkennungsfähigen Eigenkapitalzinssatz für die Investitionskostenfinanzierung von stationären und teilstationären Pflegeeinrichtungen in Nordrhein-Westfalen für das Jahr 2026 bekannt(...)

16.09.2025

Nachhaltigkeitsberichterstattung – Pflicht, Kür und strategische Chance

Die regulatorische Landschaft der Nachhaltigkeitsberichterstattung verändert sich derzeit in einer Geschwindigkeit, die viele Unternehmen in der Gesundheits- und Sozialwirtschaft überrascht – und in manchen Fällen sogar überfordert. Neben die bekannten operativen Herausforderungen – Kostendruck,(...)

16.09.2025

Krankenhaustransformationsfonds: Abschaffung der Testatspflicht vorgesehen

Mit dem Krankenhausversorgungsverbesserungsgesetz (KHVVG) vom 5. Dezember 2024 hat die Bundesregierung den Krankenhaustransformationsfonds (KHTF) ins Leben gerufen. Dieser stellt von 2026 bis 2035 bis zu 50 Milliarden Euro bereit, um Krankenhäuser bei der strukturellen und digitalen Transformation(...)

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