Aktuelle News aus Ihrer Branche

Angesichts der Unwägbarkeiten, die die Krankenhausreform mit sich bringt, ist es für Krankenhäuser angezeigt, sich einen möglichst aktuellen Überblick über die eigene Finanz- und Ertragslage zu verschaffen, um möglichst frühzeitig reagieren zu können.

Ein besonderes Augenmerk ist dabei auf(...)

In Ausgabe 4/2022 der Solidaris Information haben wir organisatorische und konzeptionelle Aspekte einer erfolgreichen Softwareeinführung dargestellt. Um es vorweg zu bestätigen: Die Abdeckung der fachlichen Anforderungen an eine neue Software ist und bleibt das primäre Kriterium bei der(...)

Nachdem das Jahr 2022 nicht zuletzt aufgrund der seinerzeit zögerlichen KHZG-Bewilligungen wenige Verpflichtungen zur KHZG-Nachweisführung mit sich gebracht hat, waren die Krankenhausträger zu Beginn dieses Jahres nunmehr allesamt aufgefordert, unter Berücksichtigung der vorliegenden Bewilligungen(...)

Viele Unternehmen der Gesundheits- und Sozialwirtschaft stehen vor einem großen Instandhaltungs- und Investitionsstau. Ohne (Teil-)Kreditfinanzierung sind Sanierungsmaßnahmen oder Neubauten oftmals nicht möglich. Die Investitionsentscheidung und die zugrunde liegende langfristige Finanzplanung(...)

Bund und Länder haben sich auf ein Eckpunktepapier geeinigt, bei dem es im Kern um die gegenseitige Zusicherung geht, sich im Rahmen des Gesetzgebungsverfahrens einigen zu wollen. Insoweit stehen alle Eckpunkte „unter dem ausdrücklichen Vorbehalt einer zukünftigen finalen Gesamteinigung zwischen(...)

Die ertrag- und umsatzsteuerliche Behandlung der Umsätze aus der Mitarbeiterbeköstigung ist mittlerweile ein Standardthema der Betriebsprüfung im Krankenhaus. Zur ertragsteuerlichen Beurteilung der Verluste einer Mitarbeitercafeteria ist seit 2021 ein Verfahren beim Bundesfinanzhof (BFH) anhängig (V(...)

Der Bundesfinanzhof (BFH) hat sich in seinem Urteil vom 5. April 2023 – V R 14/22 – zu den Voraussetzungen der Anwendung des ermäßigten Umsatzsteuersatzes nach § 12 Abs. 2 Nr. 8 Buchst. a UStG geäußert.

Durch die Änderung der Abgabenordnung (AO) aufgrund des Gesetzes vom 20. Dezember 2022 zur Umsetzung der Richtlinie (EU) 2021/514 des Rates vom 22. März 2021 zur Änderung der Richtlinie 2011/16/EU über die Zusammenarbeit der Verwaltungsbehörden im Bereich Besteuerung und zur Modernisierung des(...)

Mit BMF-Schreiben vom 12. Juli 2023 – III C 3 - S 7172/21/10003 :001 – hat die Finanzverwaltung die im Rahmen des Jahressteuergesetzes 2020 (JStG 2020) vom 21. Dezember 2020 beschlossenen Änderungen in § 4 Nr. 16 UStG sowie die im Rahmen des Gesetzes zur weiteren steuerlichen Förderung der(...)

Mopeds, hierzulande vom Aussterben bedroht, sind zulassungsfreie Zweiräder, die sich zwar mittels unzulässiger technischer Eingriffe funktionell in den Straßenverkehr eingliedern lassen, dadurch aber Betriebserlaubnis und Versicherungsschutz verlieren, so dass, wer beim Führen eines Mopeds eine gute(...)

Ein zentrales Ziel der Krankenhausreform ist die Erhöhung der Behandlungsqualität. In diesem Zu-sammenhang regelt das Eckpunktepapier vom 10. Juli 2023, dass das Vorliegen der Qualitätskrite-rien der Leistungsgruppen nach bundeseinheitlichen Vorgaben strukturiert und regelmäßig vom Medi-zinischen(...)

Der Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach hatte bereits angekündigt, dass es neben dem Krankenhausreformgesetz ein (Krankenhaus-)Transparenzgesetz geben soll. Nunmehr liegt der (bloße) Entwurf einer Formulierungshilfe der Bundesregierung vor. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) will zum(...)

Mit dem Erdgas-Wärme-Soforthilfegesetz, dem Erdgas-Wärme-Preisbremsengesetz sowie dem Strompreisbremsegesetz wurde im letzten Quartal des Jahres 2022 innerhalb kürzester Zeit ein Hilfsprogramm zur Abfederung energiepreisbedingter Belastungen in Kraft gesetzt. Auf Grundlage des neu eingeführten § 26f(...)

Deutschlands Kliniken sind von einer Insolvenzwelle bedroht. Nicht wenige werden die ersten Schritte der neuen Krankenhausreform aus einer Insolvenz heraus erleben. Um gut vorbereitet zu sein und nicht zuletzt auch im Hinblick auf Haftungsrisiken abgesichert zu sein, muss frühzeitig gehandelt(...)

Die Förderung digitaler Vorhaben gemäß dem Krankenhauszukunftsgesetz (KHZG) ist an die Einhaltung datenschutzrechtlicher Vorgaben gebunden. Das KHZG hat das Ziel, die Digitalisierung im Krankenhaussektor voranzutreiben und umfasst förderungsfähige Vorhaben wie Patientenportale für das digitale(...)