Allgemeinverfügung zur APG DVO NRW veröffentlicht

Mit Datum vom 31. März 2016 hat das Ministerium für Gesundheit, Emanzipation, Pflege und Alter die erforderliche Allgemeinverfügung betreffend die Verschiebung des Festsetzungstermins der APG DVO NRW auf den 1. Januar 2017 erlassen. Diese wurde im Ministerialblatt NRW, Ausgabe 2016, Nr. 10, vom 20. April 2016 veröffentlicht. Somit ist die bereits seit längerem angekündigte erneute Verschiebung des Festsetzungstermins nun amtlich. Inhalt der Allgemeinverfügung ist neben der Verlängerung der Übergangsfrist der Alt-Bescheide bis zum 31. Dezember 2016 die Verschiebung der Frist zur Bescheiderteilung durch die Landschaftsverbände vom 15. Mai 2016 auf den 25. November 2016. Begründet wird die Verschiebung mit der erheblich aufwändigeren Antragsbearbeitung, die zum Zeitpunkt des Gesetzgebungsverfahrens noch nicht absehbar gewesen sei. Des Weiteren sollen die Einrichtungen die Möglichkeit erhalten, über PfAD.invest einen Bescheid zum 1. Juli 2016 zu beantragen.

 

Auch wenn jetzt etwas mehr Zeit verbleibt, müssen die neuen Regelungen im Rechnungswesen umgesetzt werden. Welche Änderungen ergeben sich für die Einrichtungen und welche Auswirkungen haben diese auf die Ertrags- und Liquiditätslage?
Wie ist die Aufteilung der zufließenden Investitionserträge vorzunehmen? Welche zusätzlichen Konten müssen in der Finanzbuchhaltung angelegt werden? Wie sind nicht „verbrauchte“ Mittel abzugrenzen?

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2016
  • Rheinland-Pfalz: Nicht verwendete Instandhaltungsmittel passivieren: Das Altenheim, 6/2016,
    S. 34-35.
  • Keine Nachbesserung in Sicht: Health&Care Management, 6/2016, S. 46-47.
  • Finanzierung wird verbessert: CAREkonkret, 4/2016.
Köln
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